Übersicht

Allgemein

Baustellenbesuch S13

Die A59 wird in den Sommerferien (22. Juni bis 05. August 2023) zwischen dem Autobahndreieck Bonn-Nordost und der Anschlussstelle Bonn-Vilich vollgesperrt. Grund für die Sperrung ist der Einschub eines Brückenbauwerks in die Autobahn. Das zusätzliche Brückenbauwerk wird notwendig, damit zukünftig…

SPD beantragt für Herbst 2023 eine Experten-Anhörung zum Thema „Wassermanagement und Wasserversorgung im Rhein-Sieg-Kreis“

„Der Klimawandel ist in vollem Gange und erfordert neben Maßnahmen zur Begrenzung auf global möglichst 1,5 Grad auch weitreichende Anpassungsmaßnahmen zur künftigen Wasserversorgung auch auf der Ebene des Rhein-Sieg-Kreises“, so Werner Albrecht, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Denis Waldästl, Vorsitzender der…

Gleichstellung verwirklichen – Frauen stärken und schützen

„Der Kampf gegen Gewalt an Frauen hat oberste Priorität“, betont Katja Ruiters, Geschäftsführerin der SPD-Kreistagsfraktion und Vorsitzende des Sozialausschusses anlässlich des internationalen Frauentages. „Die Umsetzung der Istanbul-Konvention hinsichtlich der bedarfsgerechten Anzahl an Frauenhausplätzen muss auch im Rhein-Sieg-Kreis endlich umgesetzt werden“,…

CDU und GRÜNEN wollen bei Sport und Feuerwehr sparen

Laut Medienberichten sollen die Fördermittel für Sanierungen von Sportanlagen und Feuerwehrgerätehäuser im ländlichen Raum von der Landesregierung gekürzt werden. Schwarz-Grün plant die Streichung der Sportanlagen bei den Fördertöpfen zur Strukturentwicklung für den ländlichen Raum. Hier wurden bisher Sportstätten in kleinen Gemeinden und Dörfern…

SPD will Balkonkraftwerke stärker fördern!

Im jüngsten Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz des Kreistages, zeigte sich einmal mehr, dass CDU und Grüne auch beim Klimaschutz die soziale Dimension der Nachhaltigkeit außen vorlassen. Bei der Frage, welche Klimaschutzmaßnahmen im Jahre 2023 aus dem Klimaschutzfonds des Rhein-Sieg-Kreises…

„Abfall- und Gebührensatzung sollten auch öffentlich im Fachausschuss diskutiert werden“

Die Abfallwirtschaft und hier insbesondere die Abfall- und Gebührensatzung sollten auf Antrag der SPD im Umweltausschuss am 17. November öffentlich diskutiert werden. Verwaltung und die schwarz-grüne Mehrheit lehnten eine öffentliche Beratung in dem für die Abfallwirtschaft zuständigen Fachausschuss aus rechtsformalen…

SPD begrüßt bundesweites 49 Euro-Ticket

Die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern über die Einführung eines bundesweit gültigen 49 Euro-Tickets für den öffentlichen Nahverkehr. „Das ist ein Meilenstein in der Verkehrspolitik“, betont der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg, Denis Waldästl. Es ist ein…

Rhein-Sieg-Kreis soll zukünftig Praxispartner für Studierende des Studiengangs Soziale Arbeit werden

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert in einem Antrag an den nächsten Personalausschuss die Einrichtung von zwei Ausbildungsangeboten im Rahmen des Dualen Studiums Soziale Arbeit: „Für die Kreisverwaltung wird es immer schwieriger Mitarbeiter:innen für soziale Aufgaben  zu finden und gleichzeitig gibt es Interessent:innen für den…

Preiserhöhungen im VRS sind Fehlentscheidung

Zu heute in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS) beschlossenen Preiserhöhung für Bus und Bahn erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg, Denis Waldästl: „Die beiden heute beschlossenen Preiserhöhungen im VRS sind eine klare Fehlentscheidung für die Verkehrswende. Insgesamt steigen die…

SPD will Start-Ups und Existenzgründungen weiter fördern – wichtige Aufgabe für die Wirtschaftsförderung des Kreises

Denis Waldästl, Fraktionsvorsitzender Start-Ups und Existenzgründungen sind für die regionale und wirtschaftliche Entwicklung im Rhein-Sieg-Kreis wichtig. Diese schaffen Arbeitsplätze und leisten somit einen wichtigen Beitrag zur Minimierung von Arbeitslosigkeit. „Existenzgründungen schaffen nicht nur Arbeitsplätze, sondern zeichnen sich besonders durch…

40 Jahre Kinderschutzbund Sankt Augustin

Es war mir eine besondere Ehren anlässlich 40 Jahre DKSB Sankt Augustin heute als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses ein Grußwort zu sprechen und deutlich zu machen, dass Politik und Gesellschaft die Welt viel öfter aus Kinderaugen…

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