Auf Einladung der SGK NRW durfte ich am 23.09. an einem Arbeitsfrühstück mit Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz teilnehmen. Der direkte und persönliche Austausch mit dem Kanzlerkandidaten der SPD war geprägt von Respekt und viel Verständnis für die Sorgen der Städte und Gemeinden. Er wiederholte seine klare Absicht die Altlasten der Kommunen zu übernehmen und als Bundeskanzler mit einer „Stunde Null“ endlich wieder mehr Handlungsfähigkeit zu schaffen. Die Kraftanstrengungen der Mobilitätswende, mehr bezahlbares Wohnen und Klimaschutz gelingen nur, wenn Bund, Land und Kommune sich unterhaken – dafür muss letztere aber die finanziellen Möglichkeiten haben. Olaf Scholz ist Kommunalversteher – er weiß, worauf es in der Kommunalpolitik ankommt. Das Leben der Menschen wird vor Ort gestaltet.

400.000 neue Wohnungen pro Jahr – davon 100.000 Sozialwohnungen und das über viele Jahre ist ein klares Versprechen gegen die Wohnungsnot und für bezahlbares Wohnen. Mit der Übernahme der Altschulden der Kommunen werden viele soziale, kulturelle und sportliche Einrichtungen vor Ort gesichert und auch Rahmenbedinungen für Mobilitätswende und Klimaschutz geschaffen. Es war ein toller, persönlicher Eindruck. Für mich ist klar: Mit Olaf Scholz als Bundeskanzler wird das Leben für uns alle besser und gerechter.